Fünf Jahre meines Lebens

In seinem neuen Buch "Fünf Jahre meines Lebens" beschreibt Murat Kurnaz seine Gefangenschaft im Millitärlager Guantanamo. Das Nachwort des Buches der stern-Reporter Uli Rauss und Oliver Schröm skizziert den ganzen Fall Murat Kurnaz.

Folteropfer haben es schwer in Zeiten, in denen der Kampf gegen den Terrorismus entartet zu einem Kampf gegen die Prinzipien des Rechtsstaats. Folteropfer haben es schwer, vor allem, wenn sie Moslems sind, einen türkischen Pass haben und einen langen Bart tragen, als Zeichen ihres Glaubens und Durchhaltewillens. Und wenn das, was sie sagen, geeignet ist, Spitzenpolitiker, Geheimdienstchefs und Generäle zu demaskieren.

Dann kann es passieren, dass Folteropfer, auch wenn sie über Jahre gequält und gedemütigt wurden, noch einmal verprügelt werden. Mit einer gezielt gesteuerten Kampagne, die sich der Lügen, Halbwahrheiten und Ressentiments bedient.

Heinrich Böll erklärte 1974, als seine Erzählung "Die verlorene Ehre der Katharina Blum" erschien: "Die Gewalt von Worten kann manchmal schlimmer sein als die von Ohrfeigen und Pistolen." Murat Kurnaz kehrte am 24. August 2006 aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo Bay nach Deutschland zurück, sechs Wochen später sprach er im "Stern" erstmals öffentlich über das, was ihm in den vergangenen fünf Jahren widerfahren war. Isolationshaft, Elektroschocks, Schlafentzug - Exzesse in George Bushs "Krieg gegen den Terror". Das war harter Stoff: das System Guantanamo, das kalkulierte Brechen völlig rechtloser Menschen. Und es war innenpolitisch brisant: Deutsche Elitesoldaten, so gab Kurnaz an, hätten ihn in Afghanistan misshandelt, deutsche Geheimdienstler hätten ihn in Guantanamo zynisch ausgenutzt, teils wissend, wie er dort behandelt wurde.

Konnte man Murat Kurnaz glauben? Viele konnten das nicht. Die Aussagen des 24-Jährigen aus Bremen, die er im Buch maßgeblich erweitert, stimmten bis ins Detail überein mit dem, was im mittlerweile sehr umfangreichen Bestand an Dokumenten und Berichten über Guantanamo verfügbar ist. Britische Ex-Insassen und frühere US-Militärs hatten berichtet über die Schlägertrupps der Militärpolizei in Camp Delta, deren Existenz das Pentagon lange dementiert hatte. Ex-Militärpfarrer und ehemalige Verhörexperten hatten systematische Koranschändungen durch Wärter sowie sexuelle Demütigungen durch US-Soldatinnen beschrieben. FBI-Beamte schilderten in internen Vermerken, wie zugeknotete Gefangene stundenlang angekettet in Verhörcontainern wimmerten oder wie einem vollbärtigen Gefangenen der Kopf mit Packband verklebt worden war. Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen sorgten vor allem auf gerichtlichem Wege dafür, dass weitere Details aufgedeckt wurden.

Keine Schilderung ist so genau

Wer sich nur einige der Szenen, die Murat Kurnaz in diesem Buch beschreibt, bildhaft vorstellen kann, als Fotografien im Kopf, und dann eine Auswahl des Grauens trifft, der wird das Abu-Ghraib-hafte von Guantanamo erkennen. Wir kennen keine Schilderung, die Guantanamo so detailreich und genau aus der Sicht von Gefangenen darstellt, wie das hier geschieht. Man kann Murat Kurnaz glauben. Viele indes wollen das nicht.

Zweimal äußerte sich das Folteropfer vor öffentlichen parlamentarischen Untersuchungsausschüssen in Brüssel und Berlin, und Politiker dort gaben sich beeindruckt. Wenig später aber wurde Kurnaz erneut in die Nähe von Taliban und Terroristen gerückt. Die Schlagzeilen lauteten: "Kurnaz, der mutmaßliche Terrorist, wechselt nun in die Rolle des Opfers", "Wie der Türke Kurnaz zum radikalen Moslem wurde" und "Bremer Taliban - wie gefährlich war er wirklich?".

Anonyme Militärs gingen an die Medien

Es ging dabei nicht um die Foltervorwürfe gegen die Amerikaner; angezweifelt wurden vor allem jene Aussagen, die Bundesregierung und Bundeswehr belasteten. Konnte es sein, dass Kurnaz wirklich von Mitgliedern des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in einem geheimen Lager auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Kandahar misshandelt worden war? Damals sei das KSK überhaupt nicht in Afghanistan stationiert gewesen, lancierten anonyme Militärs in den Medien.

Bundesminister Frank-Walter Steinmeier stand im Fall Kurnaz mehrmals in der Kritik

Unsere Recherchen und geheime Dokumente belegten dann aber, dass KSK-Soldaten zu dem von Kurnaz angegebenen Zeitpunkt tatsächlich in Kandahar gewesen waren. Das Verteidigungsministerium ermittelte, der Verteidigungsausschuss konstituierte sich als Untersuchungsausschuss, und in Berlin räumt man inzwischen sogar ein, dass KSK-Soldaten im geheimen Gefangenenlager in Kandahar Wachdienst schoben. Unter Dutzenden Fotos, die ihm ein Staatsanwalt aus Tübingen vorlegen ließ, erkannte Murat Kurnaz einen Soldaten wieder: Ausgerechnet dieser und sein Begleiter hatten zuvor einem Staatsanwalt gegenüber eingeräumt, den Bremer im Lager getroffen zu haben.

Sie bestreiten aber Misshandlungen. In diesem Buch beschreibt Kurnaz, dass einer dieser KSK-Soldaten mit seiner Waffe auf Gefangene im Lager zielte, um US-Kameraden seinen Laserzielmarkierer zu demonstrieren, ein weiteres Dienstvergehen. Nicht nur ein paar Hauptfeldwebel und damit ihre Dienstherren haben sich etwas zuschulden kommen lassen im Fall Murat Kurnaz. Rechtfertigen müssen sich auch diejenigen, die entschieden haben, den jungen Mann aus Bremen-Hemelingen in Guantanamo schmoren zu lassen, als Pentagon und CIA im September 2002 signalisierten, der harmlose Gefangene aus Deutschland könne bald freikommen. Die Entscheidung fiel in der exklusiven sogenannten "Präsidentenrunde" im siebten Stock des Bundeskanzleramts, einer wöchentlich stattfindenden Zusammenkunft der Chefs deutscher Sicherheitsbehörden zu geheimen Beratungen. Unter Leitung des damaligen Kanzleramtschefs Frank-Walter Steinmeier fiel am 29. Oktober 2002 für Kurnaz der Vorhang: Einreisesperre, falls er freikomme.

Wenn nötig, solle er aus Guantanamo in die Türkei abgeschoben werden. Seine Eltern, seine Brüder, Onkel, Tanten, Freunde in Bremen würde er nie wieder besuchen können. Die Amerikaner waren verblüfft und empört. Die türkische Regierung betrachtete Kurnaz als deutsches Problem. Kurnaz blieb in seinem Gitterkäfig. Noch jahrelang.

Der Außenminister geriet unter Druck

Seit Januar 2007 steht dieser Fall auf dem Programm des BND-Untersuchungsausschusses, der die Kollaboration der rot-grünen Bundesregierung bei den brutalen, völkerrechtswidrigen Auswüchsen im Anti-Terror-Kampf der US-Regierung, bei geduldeten CIA-Kidnappings und dem vertuschten Einsatz von BND-Agenten im Irak-Krieg aufhellen soll. Neue Akten zeigten, wie die damalige Bundesregierung und ihr bürokratischer Apparat noch im Herbst 2005 auf perfide Weise alles daransetzten, dem Folteropfer Kurnaz eine mögliche Heimkehr in die Bundesrepublik zu verbauen. Der Außenminister geriet unter Druck.

Die Namen der Verantwortlichen zu nennen war lange tabu in den Medien. Wenn Fehler und falsche Entscheidungen in der deutschen Sicherheitspolitik angeprangert wurden, dann anonymisiert - "die Bundesregierung", "hochrangige Regierungsbeamte". Das hat sich mittlerweile geändert. Im Mittelpunkt der Kritik steht nun Frank-Walter Steinmeier, der als politisch und persönlich direkt Verantwortlicher aus der Riege von damals heute das wichtigste Amt innehat. Erklären müssen sich auch der heutige Innenstaatssekretär August Hanning, früher Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), und sein Amtsnachfolger Ernst Uhrlau, damals Geheimdienst-Koordinator im Kanzleramt.

Steinmaier würde alles wieder so machen

Nachdem Murat Kurnaz vor dem Berliner Ausschuss aufgetreten war, wurde es gefährlich für die Verantwortlichen. Bald begann eine Interview- und Informationsoffensive des Außenministers: Steinmeier widersprach Berichten und Zitaten aus Dokumenten, es habe ein Angebot der Amerikaner gegeben, Kurnaz laufenzulassen. Er fühlte sich unverstanden, unfair behandelt, beschimpfte Kritiker als "infam". Vor allem aber zeigte er sich uneinsichtig: Er würde alles wieder so machen.

In Overalls hocken Häftlinge unter den wachsamen Augen der Military Police im Camp X-Ray auf dem
US-Marinestützpunkt Guantanamo Bay

Schließlich sei es nach den Anschlägen vom 11. September darum gegangen, Gefahren von Deutschland fernzuhalten - was überdies keineswegs auf Kosten der Menschenrechte geschehen sei. Nun war Steinmeier selbst gefangen in Guantanamo. Als Kanzleramtschef hatte er im Wahlkampf 2002 eine schroffe Attacke gegen den kriegslüsternen George W. Bush mitinszeniert, während die von Steinmeier beaufsichtigten deutschen Nachrichtendienste von den finsteren Methoden ihrer US-Partner profitieren wollten. Von der CIA gecharterte Flugzeuge flogen in Deutschland ein und aus, und keine deutsche Behörde versuchte zu prüfen, ob vielleicht auch Entführte mit an Bord seien.

Der Bundeskanzler hielt sich viel zugute auf sein Nein zum Irakkrieg, der erboste George Bush übermittelte Gerhard Schröder am Wahlabend nicht mal Gratulationswünsche. Vorsichtshalber saßen deutsche Beamte erst Stunden nach der Wahl in Guantanamo: Im längst als rechtsfreien Raum gegeißelten Lager auf Kuba verhörten sie Kurnaz und einen anderen Gefangenen und meldeten ihren Vorgesetzten, wie harmlos er sei. Die wollten Kurnaz auf keinen Fall in Deutschland - zumal er kein deutscher Staatsbürger ist. Dies hinderte den Chef des Bundeskriminalamtes nicht daran, ein weiteres Verhör zu fordern - diesmal durch Beamte des BKA statt durch Geheimdienstler. Guantanamo - dort konnte man Kurnaz festhalten ohne Pflichtverteidiger, Haftprüfung, Haftbeschwerde, Verfahrensfristen.

Warum also riskieren, dass er zurückkommt nach Deutschland? Dort hatte der Generalbundesanwalt eine Verfahrensübernahme abgelehnt, und der zuständige Bremer Staatsanwalt hätte angesichts der dürren Beweislage selbst im Falle einer Anklage mit einem Freispruch rechnen müssen. Die Verantwortlichen in Berlin handelten kaum besser als die in Washington: Sie waren bereit, rechtsstaatliche Prinzipien, die Genfer Konventionen, Humanität ein Stück weit zu opfern im Kampf gegen das angeblich Böse. Dass es Hungerstreiks in Guantanamo gab, zahlreiche Suizidversuche, Psychofolter und dass US-Gefangene in Afghanistan gefoltert wurden, war bereits im Herbst 2002, als die "Präsidentenrunde" über Kurnaz' Schicksal entschied, öffentlich bekannt. Wer es nicht wissen wollte, sah weg.

Hätten sie ihre Verbalattacken gegen Bush ernst gemeint, dann hätten Steinmeier & Co. getan, was Franzosen, Dänen, Schweden, Belgier, Briten, Afghanen, Pakistani, Saudis taten: mit den Amerikanern verhandeln, um Gefangene aus Guantanamo herauszuboxen. "Es müssen Mittel und Wege für einen anderen Umgang mit den Gefangenen gefunden werden", sagte Angela Merkel, ohne deren persönlichen Einsatz Murat Kurnaz wohl noch heute in Guantanamo schmoren würde. "Wenn er was angestellt haben sollte, gehört er verurteilt, in Ordnung", betonte der Bremer Staatsanwalt Uwe Picard, der den Fall Kurnaz über Jahre bearbeitete, vor den Abgeordneten im BND-Ausschuss. "Aber ohne Richter, ohne Verteidiger in einem Gefangenenlager - das kenne ich nicht. Das hat mit Rechtsstaat nichts zu tun." Zu den Lagerinsassen, die lange vor Kurnaz freikamen, gehörten islamistische Hardliner und Kämpfer, die in Bosnien und Tschetschenien gewesen waren, in Al-Qaida-Lagern ausgebildet worden waren, in Afghanistan gegen die Amerikaner gekämpft hatten. Einige der Freigelassenen saßen dann nach Gerichtsverfahren in ihrer Heimat im Gefängnis, aber dort mit der Chance auf rechtsstaatliche Bedingungen.

Obwohl er seiner Biographie nach ein Bremer ist, hat man Murat Kurnaz in Guantanamo sitzenlassen. Jüngst verteidigte Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, im BND-Untersuchungsausschuss die Einreisesperre. Die Worte, die er wählte, sind bezeichnend: Es sei darum gegangen, "sich Gedanken zu machen, ob eine Gefährlichkeit im Sinne von Gewaltausübung sich ergeben könnte. Es war nicht völlig auszuschließen, dass er seine Reise zu einem anderen als dem von ihm genannten Zweck durchgeführt haben könnte. "Aber wir wussten es nicht." Kurnaz beschreibt im vorliegenden Buch, wie er in Pakistan sein Wissen über den Koran vertiefen wollte und was er dort erlebte.

Zäune, Stacheldraht und Wachtürme sichern das Lager Guantanamo ab

Folteropfer haben es schwer in diesen Zeiten. Um die herzlose Entscheidung der Verantwortlichen nachträglich zu rechtfertigen, läuft seit Ende Januar eine herzlose Kampagne. Kühl und sehr kalkuliert stempeln Politiker und ihre Handlanger den jungen Mann aus Bremen, dem amerikanische Stellen nach jahrelangen Verhören und Ermittlungen nichts nachweisen konnten, erneut ab: zum Täter, zum Terrorverdächtigen, zur Gefahr.

Bundestagsabgeordnete flachsen in Sitzungspausen mit Journalisten über diesen langen Bart und freuen sich, dass das "Gezottel" bei so vielen Menschen Befremden auslöst. Politiker wählen aus Tausenden Akten und Vermerken gezielt nur jene Stellen aus, die Kurnaz irgendwie belasten könnten. Sie verschweigen jedes entlastende Indiz. Sie zitieren Zeugenaussagen, die von den Zeugen längst relativiert wurden. Sie stellen Gerede und Gerüchte als Tatsachen hin. So wird die Outdoor-Hose, die sich Murat Kurnaz vor seiner Reise nach Pakistan kaufte, zur Kampfhose, das Fernglas zum Nachtsichtgerät. Dicke Stiefel habe er sich gekauft - ja, was denn sonst für so ein unwegsames Land wie Pakistan?

Was wollte er da überhaupt, so kurz nach den Anschlägen vom 11. September? Den Koran besser kennenlernen - wer's glaubt, wird selig! Da meldet eine neue Quelle des Landesamtes für Verfassungsschutz in Bremen am 25. Januar 2002: Kurnaz habe angeblich am Telefon gesagt, nun bald an der Seite der Taliban in seinen Afghanistan-Einsatz zu gehen. Ein Gespräch über solche Telefonate hat die Quelle nach dem Freitagsgebet in einer Moschee aufgeschnappt. Die Telefonate selbst sollen drei Monate zuvor geführt worden sein, zwischen Kurnaz in Pakistan und dem Aushilfsprediger der Moschee. Der Prediger wurde damals von der Polizei abgehört. Auf den Abhörprotokollen ist kein Telefonat von Murat Kurnaz aus Pakistan verzeichnet.

Eine Quelle hört, dass jemand vor drei Monaten etwas gehört haben will - aufgrund dieser Information schreibt der Bremer Verfassungsschutz-Chef noch fast vier Jahre später, am 25. Dezember 2005, als es darum geht, eine potenzielle Wiedereinreise von Kurnaz zu erschweren: "Nach seiner Einreise in Pakistan unterstützte Murat Kurnaz aktiv den Kampf der Taliban/Al Qaida in Afghanistan." Bevor US-Militärs ihn aus Pakistan nach Afghanistan entführten, hatte Murat Kurnaz nie afghanischen Boden betreten.

Kurnaz hatte ein Rückflugticket

Trotzdem verklären ihn die Verantwortlichen zur realen Gefahr. Außenminister Steinmeier sagt zum Fall Kurnaz: "Wir mussten mit Bluttaten auch bei uns rechnen und alles tun, um dies zu verhindern." Ex-Kanzler Gerhard Schröder, nach eigenen Angaben in seiner Amtszeit nie mit dem Fall befasst, behauptet: Offenbar "suchte Herr Kurnaz Kontakt zu Islamisten in Pakistan". Ex-Innenminister Otto Schily bezeichnet den jungen Bremer öffentlich als "unglaubwürdig" - "zumal glaubwürdige Zeugen berichteten, er habe sich auf den Weg nach Afghanistan gemacht. Stellen Sie sich vor, wir hätten ihn nach Deutschland gelassen, und er hätte einen Anschlag vorbereitet." Schily verbreitet, Kurnaz habe kein Rückflugticket gehabt, als er am 3. Oktober 2001 aus Deutschland nach Pakistan flog - tatsächlich hatte Kurnaz ein Rückflugticket, Gültigkeit 90 Tage. Und er hatte die Taschen voller Geschenke für seine Familie, als ihn pakistanische Polizisten am 1. Dezember 2001 festnahmen.

Die Gewalt von Worten kann manchmal schlimmer sein als die von Ohrfeigen und Pistolen. Der vollintegrierte junge Türke, geboren in Bremen, aufgewachsen in Bremen, Lebensmittelpunkt in Bremen, Zukunft wohl auch in Bremen, wird zum skeptisch beäugten Außenseiter - und ohne Zutun damit bereits zum Helden einer Szene, vor der deutsche Sicherheitsbehörden mit Recht warnen.

Folter unter medizinischer Kontrolle

Das Folteropfer Murat Kurnaz antwortet mit diesem Buch. Es schildert ein Leben, das ganz anders war, als wir es bislang kannten. Es zeigt uns das Leben einer integrierten türkischen Familie in Deutschland und das Streben eines jungen Mannes nach etwas anderem. Vor allem aber beschreibt Murat Kurnaz aus eigener Anschauung das System Guantanamo, das darauf angelegt ist, Terrorverdächtige zu brechen, um Informationen aus ihnen herauszuholen, die viele der Insassen gar nicht haben können. Er schildert das Zusammenspiel von Medizinern mit Vernehmungsbeamten, denen man Methoden erlaubte, die zu grauenhaften Szenen führen. Er schildert, wie die Gefangenen reagierten, als im Juni letzten Jahres drei Insassen in ihren Zellen starben. Und er beschreibt, wie sie den Widerstand gegen die amerikanischen Peiniger organisieren.